Ortsbeiratsitzung am 22. Februar 2005

Kaum fünf Wochen nach der letzten Sitzung des Ortsbeirates, trafen sich die Ortsbeiratsmitglieder schon wieder im ehemaligen Backhaus. Eile war geboten, weil eine geänderte Hessische Gemeindeordnung (HGO) es zuließ, über die Verkleinerung des Ortsbeirates zu beraten. Da im März nächsten Jahres Kommunalwahlen stattfinden, kann ganz knapp die Frist von12 Monaten (vorher 15 Monate) eingehalten werden, um eventuell eine Änderung der Zahl der Gemeindevertreter zu beschließen.

Neben der Verkleinerung der Ortsbeiräte sollen auch das Parlament (von 37 auf 31), der Magistrat (von 9 auf 7) und die Zahl der Ausschüsse (nur noch 3) in ihrer Größe beschnitten werden. Vor allem erhofft man sich von solch einer Maßnahme eine jährliche Haushaltsersparnis von ca. 5000-6000 Euro. Die Anzahl der Mitglieder der Ortsbeiräte richtet sich weiterhin an der Einwohnerzahl. Für Klein-Eichen würden dann nur noch 5 gewählte Personen im Ortsbeirat sitzen. Zur Zeit sind dies sieben Personen.

In der Erörterung dieses Vorhabens, bildete sich eine deutliche Ablehnung einer Verkleinerung des Ortsbeirates heraus. Nachdem im vergangenen Jahr schon die Ortsdiener abgeschafft wurden, würden dann noch weniger Vertreter der Bevölkerung in den Ortsbeiräten, den Kontakt zwischen Kernstadt und Ortsteilen weiter einschränken. Eher angebracht ist eine Beteiligung von großen Teilen der Bevölkerung an kommunalen Entscheidungen. Finanzielle Einsparungen bei z. B. vier Sitzungen in Klein-Eichen im vergangenen Jahr bewegen sich gerade mal im 2-stelligen Bereich. Es ist noch nicht lange her, dass selbst von der Landesregierung eine Aufwertung des Ehrenamtes propagiert wurde. Und nun will man Ehrenämter, Menschen die sich für die Allgemeinheit einsetzen wollen, einsparen.

Zur Dorferneuerung gab es seit der letzten Ortsbeiratsitzung nicht viel neues zu berichten. Das geplante Arbeitskreistreffen am 15. Februar ist ausgefallen. Die Themen Kinderspielplatz und Feuerwehrgerätehaus in Lardenbach werden erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen. Genau so wie die Sanierung des "Backhauses". Hier gibt es jedoch einen Fortschritt, insofern der Antrag auf Fördergelder bereits in Wetzlar vorliegt.

Schon vor einem Jahr hat sich der Ortsbeirat über die Anfrage zur Aufstellung eines Mobilfunkmastes unterhalten. Damals waren die Örtlichkeiten für die Aufstellung noch nicht bekannt. Nun kamen ganz aktuell endlich weitere Informationen dazu aus dem Rathaus. Daraus geht hervor, dass ein Ersuchen der Bauaufsichtsbehörde zu einem Bauantrag über die Errichtung einer Mobilfunkantennenanlage bei der Gemeinde Mücke vorliegt. Aus dem beiliegenden Auszug aus der Liegenschaftskarte geht hervor, dass die Anlage auf dem Galgenberg gebaut werden soll. Dies aber auf Boden der Gemarkung Groß-Eichen.

Die D2 Mobilfunkanlage besteht aus einem Mast und einem Betriebs-Container. Von der Gemarkungsgrenze zu Klein-Eichen ist ein Abstand von ca. 15 Meter in die Karte eingezeichnet. In Luftlinie zum nächstgelegenen Wochenendhaus sind es ca. 240 Meter. Der Funkmast wird jedenfalls näher an Klein-Eichen als an Groß-Eichen auf privatem Grund und Boden stehen.

Im weiteren Verlauf der Ortsbeiratsitzung kam Verschiedenes zur Sprache. So auch ein Hinweis zur Bürgerversammlung am 24. Februar in der Gallushalle zum neuen Abfallkonzept. Oder der Termin der Generalversammlung der Jagdgenossenschaft am 5. März im DGH. Auch gibt es eine Infoveranstaltung des KJB im JUZ Grünberg am 18. März. Die örtlichen Vereine werden aufgerufen an dem Historischen Markt am Gallusmarkt teilzunehmen. Hier soll es zugehen wie vor 100 Jahren.

 

back top next