Ortsbeiratsitzung am 22. November 2002

Zu der vierten Ortsbeiratsitzung dieses Jahres kamen alle Mitglieder im Backhaus zusammen. Von der Stadt Grünberg war Herr Statt als Magistratsmitglied zur Beantwortung eventueller Fragen dabei.

Für die Landtagswahl am 2. Februar nächsten Jahres mußte ein örtlicher Wahlvorstand gebildet werden.
Es wurden 9 Personen für die Ämter des Wahlvorstehers, des Schriftführers, deren Stellvertreter sowie 5 BeisiterInnen vorgeschlagen, wobei auch zum erstenmal eine Frauenquote berücksichtigt wurde.

Als nächstes stand der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2002 auf der Tagesordnung. Vorab bedauerte Ortsvorsteher Werner Zimmer, das nur 2 Exemplare des Nachtragshausaltsplans dem Ortsbeirat zur Verfügung standen, und daher die einzelnen Mitglieder nicht ausreichend Gelegenheit hatten sich das Werk anzuschauen. Der Verwaltungshaushalt kann noch ausgeglichen werden, weil auf die Rücklagen zugegriffen wurden. Ein großes Problem bereiten die sinkenden Steuereinnahmen. Der gesamte Haushalt wurde vermindert.
Einige Punkte aus dem Plan wurden in der Runde besprochen. So ging es um die Viehzählung, finanzielle Unterstützung für den Wettbewerb "Unser Dorf" in anderen Stadtteilen, bei dem Klein-Eichen sich damals leider kein Geld gewünscht hatte. Weitere Themen waren Spenden an die Verwaltung, Planungskosten und der Begriff "Waldnebennutzungen", der allerdings nicht geklärt werden konnte.
Im Nachtragshaushalt stehen 45.000,- € Mehrausgaben für die Dorferneuerungsmaßnahme Kindergarten. Die Erläuterungen dazu besagen, dass nach neuesten Kostenschätzungen diese zusätzliche Mittelbereitstellung nötig war. Auf eine Anhebung des Zuweisungsbetrages wurde verzichtet, da die diesbezüglichen Zahlungen des Landes nur schleppend bzw. mit zeitlicher Verzögerung eingehen und somit für dieses Jahr nicht mehr zu erwarten sind.
Die Straßen- und Erschließungsbeiträge, u.a. für den Bachwiesenweg, mußten in den Ansätzen verringert werden, weil die Maßnahmen teils noch nicht abgeschlossen sind und erst im neuen Jahr abgerechnet werden können.
Aufgrund des schleppenden Grundstückverkaufes, insbesondere im Baugebiet "Eichwiesenfeld", sowie infolge von Rückzahlungen für Grundstücksrücknahmen ergibt sich bei den Vorauszahlungen auf Erschließungskosten ein erheblicher Einnahmeverlust.
Der Ortsbeirat hat die Punkte im Nachtragshaushalt, die für Klein-Eichen relevant sind, zustimmend zur Kenntnis genommen.

Werner Zimmer berichtete dann über den Stand der Dorferneuerung.
Da war zunächst die Baumtor-Aktion bei der in Klein-Eichen und Lardenbach 17 Bäume an verschiedenen Standorten gepflanzt wurden. Nach guter Vorplanung durch die Stadt Grünberg, haben zahlreiche Helfer an einem Samstagvormittag die Linden, Eichen und Rotdorn gesetzt. Nicht jeder Einwohner war mit den Laubbäumen einverstanden. Mit offener Kritik ist allerdings besser umzugehen, als wenn nur hinter vorgehaltener Hand Unmut weitergegeben wird..
Abgeschlossen ist die Maßnahme am Gebäude des Kindergartens. Umfangreiche Arbeiten im Inneren und an der Aussenfassade erfolgten bis zum Herbst.
Das Umfeld Dorfteich in Klein-Eichen hat schon längst sein Aussehen verändert. Der neue Bachlauf und der Weg sind angelegt. Gewartet wird nun noch auf die Brücke und den Steg. Auch das Geländer, das auf die Mauer montiert wird, ist in Arbeit.
Probleme gibt es allerdings mit dem Wasserstand im Bereich des Teiches und dem Nachbargrundstück. Nach starken Regenfällen staut sich das Wasser und steht in der Gerätehalle. Dieser Mißstand muß durch eine Dränage beseitigt werden.

Für das Jahr 2003 werden folgende Maßnahmen der Dorferneuerung erwartet: In Lardenbach soll der "Helgenstock" ausgebaut werden und die Außenanlage des Kindergartens bearbeitet werden. Für Klein-Eichen bleibt die Fertigstellung des Teichgeländes mit der Renovierung des FFW-Gerätehauses. Die Neugestaltung des Kreuzungbereiches wird frühestens im Jahr 2004 erfolgen. Allerdings müssen die Planungen dafür rechtzeitig durchgeführt werden.
Auch die Anträge für die Fördermittel sollen im Februar/März gestellt werden.

Unter dem Punkt Anfragen, Mitteilungen und Verschiedenes ging es nochmals um den Flächennutzungsplan, in dem die Wünsche des Ortsbeirates berücksichtigt wurden.
Ein weiterer Punkt war die Durchfahrt über den Kahlsberg zum Stockhäuser Weg. Hier wurde eine Beschilderung beantragt, die das unkontrollierte Durchfahren regelt.
Der Aushängekasten, eine Baumanpflanzung auf dem Friedhof, Jubiläen, der Seniorennachmittag und eine Frage zum Magistratsbericht waren weitere Besprechungspunkte.
Mit der Einigung zum Jahresabschlußessen endete die Sitzung.

 

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